Kein Plan: Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter

Der Bundesrechnungshof hat die Vergabe der Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose durch die Arbeitsagentur als planlos bezeichnet.

Stichprobenartig wurden über 600 Fortbildungskurse geprüft. Bei fast einem Drittel der Kursteilnehmer konnten die Prüfer des Rechnungshofs keine, auf den Einzelfall bezogene Eingliederungsstrategie erkennen. 34 Prozent der Teilnehmer wurden nicht hinreichend darüber informiert, warum sie diese Kurse eigentlich besuchen sollen. Und ein weiteres Drittel hatte bereits an einem oder mehreren vergleichbaren Kursen teilgenommen.

Die Beurteilung der Agenturarbeit bezüglich der Eingliederungsmaßnahmen fällt entsprechend deutlich aus: „Durch ihr nicht zielgerichtetes Vorgehen und die mangelnde Rücksichtnahme auf die Belange der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter in einem erheblichen Teil der geprüften Fälle deren unverzügliche Eingliederung nicht gefördert, sondern sogar gefährdet.“

Des Weiteren bemängelt der Bundesrechnungshof die „Einkaufspraxis“ für die Fortbildungsmaßnahmen. So würden pauschal Plätze bei Kursanbietern gebucht und vergütet, unabhängig davon, ob die kalkulierte Teilnehmerzahl erreicht wird oder nicht. Bei 23 von 33 Maßnahmen waren die Kurse nur zu 77 Prozent besetzt. Nach Informationen des Tagesspiegels ergibt sich hieraus ein jährlicher Schaden von rund 190 Millionen Euro.